NEWS
Widerstand gegen Schäubles Stromsteuer-Pläne
(Source: Bundesverband Solarwirtschaft , 2016-05-30)
Der Bundesverband Solarwirtschaft e.V. versucht derzeit mit
Nachdruck, die in der Novelle des Stromsteuergesetzes vorgesehene
Belastung solaren Eigenverbrauchs > 20 MWh mit der Stromsteuer
von rd. 2 Cent/kWh zu Fall zu bringen.
Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat hierzu ein
Anhörungsverfahren zur Änderung des Energiesteuer- und
des Stromsteuergesetzes eingeleitet, von dem die PV bei Neuanlagen
und im Anlagenbestand massiv betroffen ist.
Die Pläne stoßen zunehmend auf Widerstand. Bisland
ist der Gesetzesentwurf noch nicht mit den anderen
Bundesministerien und Mitgliedern des Bundestages abgestimmt. Das
Bundesministerium für Wirtschaft und Umwelt, sowie einige
prominente Stimmen des Bundestages äußerten sich bereits
kritisch.
Zurück zur Übersicht