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Widerstand gegen Schäubles Stromsteuer-Pläne

(Source: Bundesverband Solarwirtschaft , 2016-05-30)

Der Bundesverband Solarwirtschaft e.V. versucht derzeit mit Nachdruck, die in der Novelle des Stromsteuergesetzes vorgesehene Belastung solaren Eigenverbrauchs > 20 MWh mit der Stromsteuer von rd. 2 Cent/kWh zu Fall zu bringen. 

Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat hierzu ein Anhörungsverfahren zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes eingeleitet, von dem die PV bei Neuanlagen und im Anlagenbestand massiv betroffen ist.

Die Pläne stoßen zunehmend auf Widerstand. Bisland ist der Gesetzesentwurf noch nicht mit den anderen Bundesministerien und Mitgliedern des Bundestages abgestimmt. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Umwelt, sowie einige prominente Stimmen des Bundestages äußerten sich bereits kritisch.


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